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   LSG Berlin-Brandenburg, 09.01.2006 - L 5 B 1371/05 AS ER   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,22932
LSG Berlin-Brandenburg, 09.01.2006 - L 5 B 1371/05 AS ER (https://dejure.org/2006,22932)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 09.01.2006 - L 5 B 1371/05 AS ER (https://dejure.org/2006,22932)
LSG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 09. Januar 2006 - L 5 B 1371/05 AS ER (https://dejure.org/2006,22932)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streit um die Gewährung von Arbeitslosengeld II ohne das Kindergeld als Einkommen zu berücksichtigen; Zurechnung von für minderjährige Kinder gewährtem Kindergeld zum Einkommen des Kindes; Entscheidung durch Verwaltungsakt nach Prüfung der Unterhaltsverpflichtungen über ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 17.12.2003 - 5 C 25.02

    Einkommen, Kindergeld als - dessen, an den es gezahlt wird; Kindergeld als

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 09.01.2006 - L 5 B 1371/05
    Der Senat nimmt insoweit auf die ausführlichen Darlegungen des Bundesverwaltungsgerichts in seinem Urteil vom 17. Dezember 2003 (5 C 25/02, NJW 2004, 2541 f.) Bezug.
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 13.06.2005 - L 8 AS 118/05

    Zulässigkeit einer familieninternen Einkommenszuordnung des Kindergeldes;

    Auszug aus LSG Berlin-Brandenburg, 09.01.2006 - L 5 B 1371/05
    Die dortigen Ausführungen haben beim begehrten Bezug von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II gleichermaßen Bedeutung und überzeugen den Senat (vgl. auch Beschluss des LSG Celle vom 15.06.2005 - L 8 AS 118/05 ER -, zitiert nach juris).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 28.02.2008 - L 25 AS 946/06

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - Bedarfsdeckung bei

    Aufgrund dessen ist es der Klägerin grundsätzlich auch als Einkommen sozialhilferechtlich zuzurechnen (vgl. hierzu Bundesverwaltungsgericht, Urteil vom 17. Dezember 2003 - Az: 5 C 25/02 - zitiert nach juris, sowie dem folgend unter ausdrücklicher Bezugnahme auf das SGB II auch: LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 9. Januar 2006 - Az: L 5 B 1371/05 AS ER -, LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 15. September 2006 - Az: L 8 AS 5071/05 -, sowie zum Grundsicherungsgesetz bzw. Zwölften Buch Sozialgesetzbuch : LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 20. April 2006 - Az: L 8 SO 121/05 -, jeweils zit. nach juris).
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